Erfinden & Patente, Themenglossar - Versionsgeschichte

Creapedia am 19. September 2021 um 09:38 Uhr

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 '''Marke''': Schutzmarke, Warenzeichen; schutzfähiges Zeichen einer Ware oder Dienstleistung, deren Name ein Hersteller/ Besitzer, Unternehmen  o.Ä durch Eintragung rechtlich schützt und nachfolgend das alleinige Recht der wirtschaftlichen Inbetriebnahme (z.B. Verkauf/ Verbreitung) besitzt. Die Eintragung ist möglich beim ''DPMA'' als ''Wortmarke'' oder ''Bildmarke''.
 '''Markengesetz''': Gesetz zum Schutz geistigen Eigentums, das sich insbesondere mit allen Belangen, die eine ''Marke'' betreffen, befasst.
 '''Markenpiraterie''': S. ''Produktpiraterie''.
 '''Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)''': Rechtliche Regelung von Schutz, Schutzdauer und Verlängerung von ''Marken'', Eintragung von Lizenzen in Deutschland (seit 2019).

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	'''Zwangslizenz''': Erteilung einer Lizenz im öffentlichen Interesse.		'''Zwangslizenz''': Erteilung einer Lizenz im öffentlichen Interesse.

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		+	===Weitere Informationen===
		+	* [https://www.dpma.de/ Deutsches Patent- und Markenamt - Kompetenzzentrum des Bundes für gewerblichen Rechtsschutz in Deutschland]
		+	* [https://kinder.wdr.de/tv/neuneinhalb/mehrwissen/lexikon/p/lexikon-patent-100.html neuneinhalb]

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	'''Zwangslizenz''': Erteilung einer Lizenz im öffentlichen Interesse.		'''Zwangslizenz''': Erteilung einer Lizenz im öffentlichen Interesse.

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		+	===Weitere Informationen===
		+	* [https://www.dpma.de/ Deutsches Patent- und Markenamt - Kompetenzzentrum des Bundes für gewerblichen Rechtsschutz in Deutschland]
		+	* [https://kinder.wdr.de/tv/neuneinhalb/mehrwissen/lexikon/p/lexikon-patent-100.html neuneinhalb]

	[[Kategorie:Themenglossare]]		[[Kategorie:Themenglossare]]

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 '''Patentregister (früher Patentrolle)''': Von den ''Patentämtern'' geführte bibliographische Angaben zu ''Patentanmeldungen'' und ''Patenten''.
-'''Patentrolle''': S. ''Patenregister''.
+'''Patentrolle''': S. ''Patentregister''.
 '''Patentschrift''': Erteiltes ''Patent''; im Unterschied zur ''Offenlegungsschrift''.

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	Die nachfolgenden [[:Kategorie:GLOSSAR\|Glossareinträge]] stammen aus den Bereichen '''Erfinden/ Erfindungs-Praxis und Patentwesen'''; sie werden in diesem speziellen Themen-Glossar zur schnellen spezifischen Auffindbarkeit noch einmal separat auf einer eigenen Seite aufgeführt.		Die nachfolgenden [[:Kategorie:GLOSSAR\|Glossareinträge]] stammen aus den Bereichen '''Erfinden/ Erfindungs-Praxis und Patentwesen'''; sie werden in diesem speziellen Themen-Glossar zur schnellen spezifischen Auffindbarkeit noch einmal separat auf einer eigenen Seite aufgeführt.

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	'''Europäisches Patentrecht''': Länderübergreifendes ''Patentrecht''; Rechtsgrundlage sind das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) (1973) und das Gemeinschaftspatentübereinkommen (GPÜ) (1975). Das Europäische Patent wird mit einer einzigen ''Patentanmeldung'' beim ''Europäischen Patentamt'' erteilt; der ''Patentanmelder'' bestimmt mit der Anmeldung, in welchen der Unterzeichnerstaaten des EPÜ und GPÜ, in denen das europäische Patent gelten soll		'''Europäisches Patentrecht''': Länderübergreifendes ''Patentrecht''; Rechtsgrundlage sind das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) (1973) und das Gemeinschaftspatentübereinkommen (GPÜ) (1975). Das Europäische Patent wird mit einer einzigen ''Patentanmeldung'' beim ''Europäischen Patentamt'' erteilt; der ''Patentanmelder'' bestimmt mit der Anmeldung, in welchen der Unterzeichnerstaaten des EPÜ und GPÜ, in denen das europäische Patent gelten soll
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	'''Urheberrecht''': Das subjektive und absolute Recht auf Schutz geistigen Eigentums, sowohl on materieller wie ideeller Hinsicht; bezieht sich auf das Verhältnis des ''Urhebers'' und seiner Rechtsnachfolger zu seinem ''Werk''.		'''Urheberrecht''': Das subjektive und absolute Recht auf Schutz geistigen Eigentums, sowohl on materieller wie ideeller Hinsicht; bezieht sich auf das Verhältnis des ''Urhebers'' und seiner Rechtsnachfolger zu seinem ''Werk''.
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 ===K===
 '''Kreuzlizensierung''': Abkommen zwischen zwei Partnern, das die wechselseitige Erlaubnis erteilt, ''Patente'' der jeweiligen anderen Partei zu nutzen; Voraussetzung dafür ist das jeweilige Halten von Patenten in dem eigenen ''Patent-Portfolio'', die für den Wettbewerber interessant sind.
 ===L===
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 '''Open Invention Network (OIN)''': Industrie-Konsortium, das Software-''Patente'' erwirbt und sie Unternehmen/ Personen frei zur Verfügung stellt, die sich bereit erklären, auf ''Patentansprüche'' gegen Linux zu verzichten.
 ===P===

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